Geschichte der Chemiewaffen

Geschichte der Chemiewaffen

 

Ypern 1915

 

Schon im Altertum wurden chemische Substanzen zur Kriegsführung gebraucht, als Geburtsstunde der modernen Chemiewaffe gilt dennoch der 22. April 1915, als ein deutscher Chlorgas-Angriff bei Ypern 5’000 Tote und 10’000 Verätzte forderte. 1916 erfolgte dann erstmals der Einsatz eines speziell zu militärischen Zwecken entwickelten Kampfstoffes (Phosgen, ein Lungengift). In immer rascherer Folge wurden daraufhin neue Substanzen entwickelt und eingesetzt: Hautgifte, Lungengifte, maskenbrechende Reizstoffe. Bis zum Ende des ersten Weltkrieges wurden total 125’000 t chemische Kampfstoffe eingesetzt, welche 90’000 Tote und über 1’000’000 Verletzte forderten.

 

Genfer Protokoll 1925

 

Der weltweite öffentliche Druck, ausgelöst durch die Schrecken des eben erst überstandenen ‘Gaskrieges’, führte am 17. Juni 1925 zur Unterzeichnung des Genfer Protokolles. Dieses Verbot zwar den Ersteinsatz von chemischen Waffen, die Entwicklung, Herstellung und Lagerung sowie der Einsatz von Chemiewaffen zu Vergeltungszwecken blieb aber weiterhin erlaubt. So konnte dieses relativ schwache Protokoll den wiederholten Einsatz von Chemiewaffen in den 30er Jahren nicht verhindern, sei es in Abessinien (durch Italien), in China (durch Japan) oder in Sinkiang (durch die Rote Armee).1937 erfand Dr. Gerhard Schrader in Deutschland unter grösster Geheimhaltung das erste Nervengas, Tabun. In 1938 folgte dann die Entdeckung des Sarins (das Giftgas, welches in der Tokyoter U-Bahn verwendet wurde.) und 1944 des Somans.

 

Genfer Protokoll

 

Nach dem Zweiten Weltkrieg

 

Als 1945 die allierten Truppen im besetzten Deutschland Produktionsanlagen für die ihnen bis dahin unbekannten Nervengase entdeckten, löste dies zwei verschiedene Entwicklungen aus: Einerseits begannen viele Länder Chemiewaffen-Forschungsprogramme zur Verbesserung von Schutzmitteln oder zur Entwicklung eigener Nervengase (1956 Entdeckung des VX in England). Gleichzeitig mussten mehrere hundertausend Tonnen alter Chemiewaffen, die mit der Entdeckung der Nervengase militärisch nicht mehr interessant waren, vernichtet werden. Dies geschah unter Zeitdruck, oft auf die schnellste und billigste Art: durch Verbrennen, Vergraben oder im Meer versenken.

 

Auch nach dem 2. Weltkrieg wurden immer wieder Kampfstoffe eingesetzt: Agent Orange in Vietnam; Blausäure, Senfgas und Nervengifte durch Ägypten im Jemenkrieg; verschiedene angebliche Einsätze in Laos und Kambodscha durch Vietnam sowie durch die Sowjetunion in Afghanistan; Senfgas und Tabun durch den Irak gegen den Iran sowie gegen die eigene, wehrlose kurdische Bevölkerung (Halabja, 1988).

 

Die Chemiewaffenkonvention (CWC)

 

Mit der Entdeckung der Atombombe verschwand die Chemiewaffe zunehmend aus den Militärdoktrinen. Ende der 60er Jahre begannen Verhandlungen an einem neuen Chemiewaffenabkommen, welche aber in der eisigen Atmosphäre des Kalten Krieges kaum vorankamen. Erst am 13. Januar 1993 konnte in Paris endlich die ‘Convention on the Prohibition of the Development, Production, Stockpiling and Use of Chemical Weapons and on their Destruction’ (Chemical Weapons Convention, CWC) unterschrieben werden. Die CWC, welche zeitlich unbefristet ist, stellt bis heute das fortschrittlichste globale Abrüstungsabkommen dar, einige ihrer Elemente sollen darum auch in die zukünftigen Bio- und Atomwaffenverträge übernommen werden. Neue Ansätze sind:

 

  • Das Prinzip des umfassenden, nichtdiskriminierenden Verbots, d.h. im Gegensatz zum Atomwaffensperrvertrag ist keinem Staat der Besitz von Chemiewaffen erlaubt.
  • Die direkte Überprüfung der Vertragseinhaltung vor Ort (im Gegensatz zu indirekten Mitteln wie Satellitenbilder) durch regelmässige, strenge Kontrollen von Chemiewaffenlager- und vernichtungsanlagen sowie der chemischen Industrie.
  • Das Mittel der Verdachtsinspektionen unter dem Motto ‘anytime, anywhere, no right for refusal’.
  • Den Ausschluss von Nichtmitgliedsstaaten vom weltweiten Handel mit gewissen Chemikalien.

 

Die OPCW

 

Mit dem Inkrafttreten der Chemiewaffenkonvention am 29. April 1997 konnte in Den Haag die ‘Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons’ (OPCW), welche für die Implementation der CWC verantwortlich ist, ihre Arbeit aufnehmen. Die OPCW erhält von jedem Mitgliedsstaat eine vertrauliche Deklaration über Industrieanlagen, welche potentiell Chemiewaffen herstellen könnten (in der Schweiz sind das etwa ein Dutzend Betriebe), sowie über etwaige vergangene offensive Entwicklungsprogramme (in der Schweiz existierten keine solchen Programme). Auf Grund dieser Deklaration überwacht die OPCW die Vernichtung von eventuell vorhandenen Chemiewaffenlagern und Produktionsanlagen und inspiziert regelmässig die deklarierten Industrieanlagen, welche potentiell Kampfstoffe herstellen können.

 

Ende September 2001 hatte die OPCW 143 Mitgliedsstaaten, 31 weitere Staaten haben die CWC unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Der Mitarbeiterstab der OPCW beträgt etwa 500 Personen, davon mehr als 200 Inspektoren. Im Sommer 2001 wurde die 1000. Inspektion durchgeführt. Vier Mitgliedstaaten haben den Besitz von Chemiewaffen deklariert, in drei dieser Länder sind Vernichtungsprogramme angelaufen.

 

http://www.opcw.org

 

Bedrohungen für die CWC

 

Schon vor einigen Jahren hat Russland deklariert, dass es wegen seinen schwierigen wirtschaftlichen und politischen Verhältnissen ohne internationale Unterstützung sein Vernichtungsprogramm nicht innerhalb der Vorgaben der CWC umsetzen kann. Die USA hat deshalb 1996 Russland Unterstützung beim Bau einer von insgesamt sieben Vernichtungsanlagen angeboten. Die Gesamtkosten für Bau und Betrieb der Vernichtungsanlage in Shchuch’ye (Südural) sowie die dazu notwendigen Verbesserungen der lokalen Infrastruktur werden auf 1.5 Milliarden USD geschätzt, wovon Amerika 888 Mio. USD bezahlt. Neben der eigentlichen Vernichtung des Lagers sollte das Gemeinschaftsprojekt auch einen ‚jump-start’ für das gesamte russische Vernichtungsprogramm geben und gleichzeitig andere Länder motivieren, ebenfalls substantielle finanzielle Unterstützung zu gewähren.

 

Im August 1999 verweigerte aber der amerikanische Kongress die Finanzierungstranche für das Jahr 2000, was sofort zu einer Verlangsamung der Projektrealisierung führte. Wichtige Argumente, die zu diesem Entscheid führten, waren – nebst innenpolitischen Gründen – die ungenügenden Eigenleistungen der russischen Seite (ein Resultat der Wirtschaftskrise und der fehlenden Priorität der Chemiewaffenvernichtung in der Duma), das fehlende Engagement von anderen Nationen (welche zusammen nur etwa 50 Mio. USD beigetragen haben), das dadurch entstehende Missverhältnis zwischen amerikanischen Projektkosten und Abnahme der Bedrohung (das Shchuch’ye-Lager umfasst nur 13.6 % des gesamten russischen Lagerbestandes), die sich im Verlauf der letzten Jahre verschlechternde politische Grosswetterlage und eine Verschiebung des Interesses hin zu Nuklear- und biologischen Waffen.

 

Auch in der gegenwärtigen amerikanischen Budgetdiskussion für das Finanzjahr 2001 ist das Shchuch’ye-Projekt in Gefahr. Falls aber der amerikanische Kongress im Juli 2000 wiederum keine Finanzen für den Bau der Anlage spricht, dürfte dieses Projekt scheitern. Gleichzeitig sind die europäischen Staaten nach dem Entscheid des amerikanischen Kongress sehr verunsichert, ob sie überhaupt Finanzhilfe an Russland geben sollen, da die Aussichten für das gesamte Vernichtungsprogramm so ungewiss sind.

 

Bei einer endgültigen Streichung der Mittel aus den USA dürften damit auch alle europäischen Mittel wegfallen und das russische Vernichtungsprogramm kollabieren. Der Erfolg der CWC hängt aber sehr stark von einer erfolgreichen Vernichtung der russischen Chemiewaffenlager ab. Falls der grösste Besitzerstaat sein Arsenal nicht vernichten kann, höhlt das die CWC massiv aus. Ebenso würde eine Reihe von Nichtmitgliedsstaaten in ihrer Haltung bestätigt, dass die Weltöffentlichkeit sich nicht richtig für die Chemiewaffenvernichtung interessiert und sie darum ihre chemische Aufrüstung unbehelligt weiter betreiben können.

 

Ein generelles Scheitern der CWC wäre ein Rückschlag für die Bemühungen um Abrüstung und Bewältigung der Altlasten insgesamt. Das Scheitern hätte auch unabsehbare negative Konsequenzen für weitere komplexe internationale Vereinbarungen (Biowaffen-Konvention, Nuklear-Abkommen). Oder wie jemand verglichen hat: Das Shchuch’ye-Projekt ist die zentrale Stange im Abrüstungszelt, wenn man sie herauszieht, kollabiert das ganze Zelt.

 

Geschichtliche Entwicklung der chemischen Kampfstoffe auf der Website der GVW e.V.

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